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Bündnis für das Leben

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1 Bündnis für das Leben am Sa 6 Feb 2010 - 11:56

uwemoho

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Gestern,am Freitag Abend ,trafen sich 18 00 Uhr die Mitglieder des Bündnis für das Leben im Thüringer Landtag.
Tagungsort war dieses mal der Versammlungsraum der Linken,da wir den Plenarsaal nicht benutzen durften.Dafür noch ein großes Danke an Herrn Frank Kuschel,der dies ermöglichte .
Als Gast durften wir Herrn Heinz Untermann von der FDP in unserer Mitte begrüßen.Er versprach Hilfestellung und ein offenes Ohr für unser Anliegen.
Anwesend waren ca.40 Personen vom Bündnis.
Global Change war mit 3 Aktivisten vor Ort.
Lothar Großer
Alexander Przibill
uwemoho
Von der Thüringer Landeszeitung (TLZ) wird es hiervon einen kurzen Bericht am Montag geben.
Da auf unsere letzt Aktion am 04.12.2009 im Erfurter Rathaus und Thüringer Landtag keine Reaktion erfolgte,suchen wir nun die Nähe zu allen Fraktionen des Landtages.
Welcher Ort wäre für unsere Zusammenkünfte besser geeignet ,als der Landtag.
Dies soll für die Zukunft so bleiben.
Wir haben eine Petition beschlossen, die im Anhang zu lesen ist.
Desweiteren suchen wir zeitnah ,in besprochenen Gruppen den Kontakt zu allen Fraktionen im Landtag. Unseren Gedanken,der basisdemokratischen Mitbestimmung,wollen wir somit Nachdruck verleihen.
Und wie der Zufall so spielt,waren auch junge Studenten der Erfuerter UNI anwesend.Diese suchten nach Orientierung und wollten eigentlich nur mal hören was unser Anliegen ist.
Klar das es gleich ein paar Flyer gab und ein kurzes Globalchange Info.
An dieser Stelle nochmal ein Dankeschön an
Lotte
Anna Marie
Malo
für Euer Interesse.
Ich hoffe doch das wir uns mal im Forum hier begrüßen können.




BÜNDNIS FÜR DAS LEBEN http://buendnis-fuer-das-leben.de/
AN ALLE!
Die wirtschaftliche Notlage Thüringens – 880 Millionen Euro Neuverschuldung zur Sicherung
des laufenden Haushaltsjahres 2010 - ist Ausdruck einer alle Bereiche des gesellschaftlichen
Lebens betreffenden Krise, die umgehendes gemeinsames Handeln möglichst vieler
Menschen verlangt, um den sozialen Frieden für alle Menschen in Thüringen zu
gewährleisten. Als 1. Schritt wünschen wir eine Zusammenkunft verantwortungsbereiter
Menschen aus der Regierung, den Landtagsfraktionen sowie aus Organisationen und
Vereinen am Freitag, den 05.02.2010 von 19.00 – 22.00 im Thüringer Landtag.
Am 04.12.2009 überreichten wir an die Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht, an die
Landtagspräsidentin Birgit Diezel für die Landtagsfraktionen, an den Oberbürgermeister der
Stadt Erfurt Andreas Bausewein (sowie durch ihn an die Stadtratsfraktionen von Erfurt)
offene Briefe, in denen wir die dringliche Notwendigkeit gemeinsamer Gestaltung der
gesellschaftlichen Problemfelder mitgeteilt und unsere Bereitschaft zu verantwortlicher
Mitwirkung bekundet haben. Bislang wurde unserem Wunsch nach einer baldigen
diesbezüglichen Zusammenkunft von der Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht mit einer
Terminzusage für März 2010 entsprochen. Von den Landtagsfraktionen, den
Stadtratsfraktionen und dem Oberbürgermeisteramt von Erfurt gab es bis heute keine
Reaktion auf unser Anliegen.
Not-wendig sind:
1. Der Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern, die sofortige Einberufung
basisdemokratischer und geschlechtsparitätischer runder Tische auf
Landesebene, in allen Landkreisen, kreisfreien Städten und in allen Gemeinden,
um Wissen, Weisheit und Fähigkeiten möglichst vieler Menschen der
Bevölkerung Thüringens für das Gemeinwohl in die Problemlösung
einzubeziehen
· Einführung einer öffentlichen und unabhängigen Kontrollbehörde zur
Überwachung der öffentlich-rechtlichen Verwaltung und des öffentlichrechtlichen
Haushaltes (Einnahmen und Ausgaben der Steuereinnahmen
der BürgerInnen) Thüringens
· Gewährleistung des Rechtsschutzvorranges des grundgesetzlich garantierten
Gemeinwohlinteresses, der wirtschaftlichen Existenzsicherung der Einzelnen
und der Allgemeinheit
· Auf Antrag von Bürgerinnen und Bürgern sind Mediationsverfahren und
Anhörungsverfahren zu Landes- und Kommunalangelegenheiten im öffentlichrechtlichen
Interesse und zur Sicherung der Rechte der Bürgerinnen und
Bürger sowie zur Entlastung der Justizorgane bei Missachtung
· des Rechtsschutzvorrangsgebots sofort durchzuführen, z. B. bei
Zwangsenteignungsmaßnahmen, Zwangsvollstreckungsmaßnahmen wie
Eingriffe in den beweglichen und unbeweglichen Besitz, Eingriffe und Angriffe
auf das Leben und die körperliche Unversehrtheit ohne Gerichtstitel.
· Dem Akteneinsichtsrecht hat die von der Bürgerin / dem Bürger angesprochene
Behörde grundsätzlich stattzugeben.
1
· Ombudsverfahren mit Beteiligung sach- und fachkompetenter BürgerInnen sind
auf Antrag der rechtsschutzberechtigten Bürgerinnen und Bürger
durchzuführen
· Nutzung von Gemeinde- / Stadtteil-Häusern für regelmäßige wöchentliche
Zusammenkünfte und Austauschforen aller Ebenen der Bevölkerung
unter Öffnung und Einbeziehung regionaler Rundfunk- und Fernsehsender
2. Umgehende öffentliche basisdemokratische, solidarische und sozial gerechte
Neuordnung sämtlicher Finanzhaushalte von Land, Landkreisen, Städten und
Gemeinden für das Gemeinwohl und den sozialen Frieden
· Radikale, solidarische und sozial verantwortliche Einsparungen auf allen
Ebenen der Verwaltung zum Wohle der Allgemeinheit einschließlich der
Abschaffung jeglicher personeller Bevorteilung in Staat, Verwaltung und Politik
· Einführung einer zinsfreien Thüringer Regionalwährung zur Belebung der
regionalen Wirtschaft und des regionalen Marktes, Vergesellschaftung
der Banken für das Gemeinwohl und Abschaffung von Zinsen exponentieller
Besteuerung von Einkommen und Vermögen.
· Umgestaltung und drastische Minimierung der Arbeitslosenverwaltung durch
die Einführung eines Grundeinkommens von 1000, - € monatlich, verbunden
mit der Möglichkeit eines angemessenen Zuverdienstes entsprechend eigener
Fähigkeiten für das Gemeinwohl
Die frei werdenden MitarbeiterInnen der Arge können in verschiedenen
Bereichen im Aufbau der kommunalen Selbstversorgung tätig werden
· Verwirklichung nationaler Wiedergutmachung für die Menschen, die durch
deutsche Ausbeutung, die deutsche Rüstungsindustrie und deutsche Gifte
in ihrem Leben beeinträchtigt wurden
3. Größtmögliche regionale Selbstversorgung aller Landkreise und Gemeinden
sowie ganzheitliche Konzepte für die Versorgung der kreisfreien Städte.
· Verwirklichung einer öko-sozialen Marktwirtschaft entsprechend der Ziele
des Global Marshall Planes
· Grundlegende, detaillierte und umfassende statistische Erfassung des
Umfanges der derzeitigen kommunalen Selbstversorgung der einzelnen
Landkreise sowie Erfassung und rasche Umsetzung bislang ungenutzter
Möglichkeiten
· Gezielte Anlegung kommunaler Vorräte von Nahrungsmitteln, biologischem
Saatgut, Grundbestand an Waren täglichen Bedarfs usw.
· Entwicklung kommunaler basisdemokratischer Möglichkeiten für ganzheitliche
Bildung, Forschung, Wirtschaft und Gesundheitsfürsorge unter Einbeziehung
der individuellen Fähigkeiten und Selbstverantwortlichkeit aller und unter
Einbeziehung der Ergebnisse alternativer internationaler Forschung und
Grenzwissenschaften
· Lebensraumnahe ganzheitliche Betreuung und Hilfeleistungen durch Menschen
des jeweiligen Umfeldes für alle sozialen und gesundheitlichen Belange sowie
Hilfe zur Selbsthilfe einschließlich der Stärkung der Eigenverantwortung (z. B.
Tagestöchter- und Tagessöhne- Modell für betagte und hilfsbedürftige
BürgerInnen, die ihr vertrautes Lebensumfeld erhalten und mit
gemeinwohlorientierter Unterstützung leben möchten)
· Vorrang für regionale Waren auf dem regionalen Markt, Verzicht auf
konkurrierende weit gereiste Waren (z. B. Irische Butter usw.) zur Stärkung der
regionalen Wirtschaft und der kommunalen Selbstversorgung, für Umweltschutz
und zur Energieeinsparung
2
· Öffnung für eine Ökonomie und Industrie der Vielfalt, welche sich am realen
Bedarf orientiert, statt an grenzenloser Umsatzoptimierung
dabei Nutzung und Förderung neuer Technologien
· Sofortigen Einsatz aller Bundeswehrkräfte in Thüringen in der Landwirtschaft
und im Umweltschutz, ebenso wie für die Bereinigung vorhandener
Umweltschäden (in Notfällen Einsatz als ziviler Hilfsdienst)
· Sofortiger Schutz sämtlicher Gewässer in Thüringen vor Verunreinigungen
und Belastungen jeglicher Art als Voraussetzung für saubere kommunale
Wasserversorgung und gesundheitsfördernde Nahrungsmittelherstellung
· Umstellung der industriellen Landwirtschaft in regionalen ökologischen und
permakulturellen Landbau in kommunaler Verantwortung sowie umgehende
Einstellung jeglicher Bodenvergiftung durch chemischen Dünger und Pestizide -
statt dessen biologische Düngung (incl. EM) und Schutz des Mutterbodens
durch Beschränkung auf ausschließlich behutsame und oberflächliche
maschinelle Bodenbearbeitung
· Verbot gentechnisch veränderter Pflanzen und Vernichtung jeglichen
gentechnisch veränderten Saatgutes (durch Verbrennung noch für
Energiegewinnung nutzbar)
· Umgehende Anlegung gemeinschaftlicher kommunaler Gärten für jede
Gemeinde unter Einbeziehung artgerechter Imkerei, biologischer Düngung etc.
Pflege, Vervielfältigung und gemeinschaftliche Nutzung des vorhandenen
Obstbaumbestandes in den Gemeinden
· Ausschließlich artgerechte Tierhaltung (entsprechend der Thüringer
Verfassung) als Grundlage für gesunde Nahrungsmittel und Abschaffung
jeglicher industrieller Tierproduktion
· Überprüfung sämtlicher Nahrungsmittelzusätze auf ihre Unbedenklichkeit,
Abschaffung der Zerstörung der Lebendigkeit von Nahrungsmittel (keine
Homogenisierung der Milch, nur biologische Konservierung)
· Sofortige Einstellung jeden Verkaufs von Acker-, Weide- und Waldflächen
durch den Freistaat Thüringen und Rückabwicklung getätigter Verkäufe im
Interesse der vormaligen EigentümerInnen/NutzerInnen sowie der regionalen
und arbeitsmarktpolitischen Projektförderungen
Spekulation mit Grund und Boden, Besitz- und Eigentumsrechten
der Bürgerinnen und Bürger ist mit sofortiger Wirkung zu unterbinden
sowie straf- und zivilrechtlich zu ahnden
· Nutzung stillgelegter oder wegen Über- oder Verschuldung aufgegebener
Bauernhöfe mit Acker-, Weide- und Waldflächen durch gezielte ökologische
Projektförderung und sinnvolle Arbeitsbeschaffungskonzepte unter
verantwortlicher Einbeziehung/ Beteiligung der im Grundbuch ausgewiesenen
EigentümerInnen/ NutzerInnen, z. B.: öffentlich-rechtlich im Grundbuch
eingetragene Schuldforderungen des Staates (aus Straßenausbaubeitragsforderungen,
Abwasseranschlusskosten, u.s.w.) sind so zu gestalten,
dass allenfalls stille und ruhende Beteiligungen vorbehaltlich eingetragen sind,
die nicht im Zuge der Zwangsvollstreckungs- und Zwangsenteignungsmaßnahmen
durchzusetzen sind
· Gemeinschaftliche Möglichkeiten der Energieeinsparung als entscheidende
Grundlage der Energiewirtschaft sowie Ersatz jeglicher fossiler
Energiegewinnung durch erneuerbare Energien,
jeweils angepasst an kommunale Gegebenheiten und Bedürfnisse
· Grundlegende und regionalisierte Umgestaltung der Recycling-Industrie
mit Nutzung der Möglichkeiten alternativen Bauens mit ‚Müll’,
die das Anliegen der Selbstversorgung auf verschiedene Weise unterstützen
(kommunale Modellprojekte nach Michael Reynolds).
3
· regelmäßige Zusammenkünfte der Bevölkerung für den Austausch und die
Verbindung aller Generationen, Kulturen, Weltanschauungen und Religionen
für das gemeinsame Gestalten einer gerechten und solidarischen Gesellschaft
4
Wir bitten alle Menschen in Regierung, Landtag, Parteien und Organisationen
zusammen zu kommen um miteinander dem Gemeinwohl dienliche und sozialen
Frieden schaffende Lösungen für die schwerwiegenden Probleme des Landes
Thüringen und seiner Kommunen zu finden und dadurch gemeinsam eine Gesellschaft
zu gestalten, die Gerechtigkeit für jede/n, Frieden in jeder Beziehung und Bewahrung
der Umwelt für alle gewährleistet.
Wir freuen uns auf fruchtbares Zusammenwirken!
Bündnis für das Leben
NetzWerk:
Kerstin R. Schön – info@kraft-der-kreise.de – fon: 05262-6189595
Jens Uwe Schön - tomschoen@gmx.de – fon: 03621-735144 / 0160 - 98936750
Ganzheitlichkeit:
Ulrike Enders - ulrike.enders@web.de – fon: 0163-8131261
Alexander Przibill - Alexander.Przibill@neulb.de – fon: 03641 508066 / 0175 7222953.
Robert Tilp - robert.tilp@engl-ev.de – fon: 0177-8217853
alternative Ökonomie:
Gabriel Gromes - gabriel.gromes@web.de – fon: 0361-7643011
Lothar Großer – gro-lo@t-online.de - fon: 0361 - 7643011
FrauenKraft:
Petra Stange - petra.stange@gmx.net – fon: 0361-2169263
Kerstin R. Schön – info@kraft-der-kreise.de – fon: 05262-6189595
Gemeinschaft leben:
Thomas Meier – atelierintervention@yahoo.de – fon: 036450-44057
Sabine A. Fabian – sara@kraft-der-kreise.de – fon: 05262-6189595
Die Violetten:
Jens Uwe Schön - tomschoen@gmx.de – fon: 03621-735144 / 0160 - 98936750
Anja Schön – schoen.anja@yahoo.de – fon: 03621 - 735144 / 0170 – 3360409
Global change:
Uwe Mordhorst - uwemoho@aol.com – fon: 036252 - 36767
Gelebte Demokratie:
Claudia May – info@gelebte-demokratie.de – fon: 0361 – 3733973
Bündnis für die Zukunft:
Thomas Bauer – thomasbauer@buendnis-zukunft.de – fon: 0511-30025000
Überlebenskultur/ Wendeinitiative:
Rainer Gunkel – ueberlebenskultur@gmx.de – fon: 03681- 4239845

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Zuletzt von uwemoho am Mi 10 Feb 2010 - 18:48 bearbeitet; insgesamt 3-mal bearbeitet (Grund : Foto eingefügt)

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